Die Ausschüsse
Es ist fast unmöglich, alle Sachthemen im Plenum umfassend zu diskutieren. Deshalb gibt es Parlamentsausschüsse. Hier werden Fachdiskussionen geführt, Plenarentscheidungen vorbereitet und eigene Entscheidungen getroffen. Die Abgeordneten der einzelnen Fraktionen teilen die Sachgebiete untereinander auf und bearbeiten diese in den Ausschüssen.
Begleitend zur gesetzgeberischen Arbeit werden öffentliche Anhörungen zu Gesetzesentwürfen abgehalten, um zusätzliche Anregungen einzuholen. Sachkundige Experten und Vertreter betroffener Gruppen haben die Gelegenheit, eine mündliche und/oder schriftliche Stellungnahme abzugeben. Die Ergebnisse der Anhörungen werden im Ausschuss diskutiert und bewertet; sie fließen in das Gesetzgebungsverfahren ein.
Als Mitglied der CDU-Landtagsfraktion bin ich im Sozialpolitischen Ausschuss|1, im Kulturpolitischen Ausschuss|2 sowie im Petitionsausschuss|3 tätig. Außerdem gehöre ich dem Kuratorium der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung als stellvertretendes Mitglied und der Enquetekommission “Migration und Integration in Hessen” als stellvertretendes Mitglied an.
1 | Sozialpolitischer Ausschuss
Die Themenspanne dieses Ausschusses ist umfangreich. Im Einzelnen geht es um
- Jugend-, Frauen-, Familien- und Seniorenpolitik,
- Fragen des Gesundheitswesens,
- die Sozialversicherung und sonstige Sozialleistungen,
- die Integration von Menschen mit Behinderungen,
- Arbeitsmarktpolitik,
- die Sicherstellung der Gleichberechtigung von Männern und Frauen,
- den Arbeits- und betrieblichen Gesundheitsschutz.
Schwerpunkt meiner politischen Arbeit in diesem Ausschuss ist die Familienpolitik, ich bin familienpolitische precherin meiner Fraktion.
2 | Kulturpolitischer Ausschuss
Der Kulturpolitische Ausschuss befasst sich mit allen Themen und allen Schulformen (allgemeinbildende, berufliche Schulen sowie Schulen für Erwachsene) des hessischen Schulwesens.
Fragen der Unterrichtsqualität und –organisation, der Gestaltung der Lehrpläne und Stundentafeln bis hin zu Ganztagsangeboten werden hier ebenfalls erörtert. Wichtige Themenbereiche sind außerdem die Lehreraus–, –fort– und –weiterbildung sowie die Versorgung der Schulen mit Personal.
Einer meiner Schwerpunkte in diesem Ausschuss ist der Bereich Europaschulen, für den ich als Sprecherin fungiere. Darüber hinaus befasse ich mich intensiv mit der frühkindlichen Bildung und mit der Weiterentwicklung von Haupt- und Realschulen.
3 | Petitionsausschuss
Das Grundgesetz und die Verfassung des Landes Hessen sehen vor, dass sich jeder Bürger mit schriftlichen Bitten oder Beschwerden – auch Petitionen genannt – an die gewählten Volksvertreter im Landtag wenden kann.
Jede eingereichte Petition wird sorgfältig im Ausschuss geprüft und mit dem Ziel, Lösungsvorschläge zu unterbreiten, beraten. Das Gremium versteht sich dabei als Anwalt der Bürgerinnen und Bürger in allen Angelegenheiten des öffentlichen Rechts.
Die mir zugewiesenen Petitionen betreffen die unterschiedlichsten Bereiche – angefangen von Fragen zum Aufenthaltsrecht bis hin zur Erstattung von Schülerbeförderungskosten.
